Allgemeine Geschäftsbedingungen der DW IT Solutions Limited
(Stand: 03.August 2016)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der DW IT Solutions, und ihren Kunden.
§ 1 Identität und Anschrift des Unternehmers
Geschäftsführer: Dirk Daniel Woiczikowski
Unternehmen: DW IT Solutions Ltd.
Gesellschaftssitz: Nordring 21, 72160 Horb a.N.
Telefon: +49(0) 7451 - 6276921
Telefax: +49(0) 7486 - 267042
Email: info (at) DW IT Solutions.de
§ 2 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
2.1 Die nachstehenden Bedingungen gelten für die Lieferung von Waren und sonstigen Leistungen von DW IT Solutions
2.2 Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, DW IT Solutions hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt. Anfragen zu diesen Bestimmungen können an info@DW IT Solutions.de gerichtet werden.
2.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2.4 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
3.1 Die Darstellung des Sortiments auf dem Server von DW IT Solutions stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online Katalog dar.
3.2 Der Kunde bestellt die von ihm gewünschte Ware / Dienstleistung durch Absendung der in der Bestellmaske vollständig auszufüllenden Angaben. Der Vertrag kommt zustande, wenn DW IT Solutions und ggf. der Drittanbieter (z.B. der Provider / Netzbetreiber bei Handyverträgen) dieses Angebot annehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Waren / Dienstleistungen. DW IT Solutions verpflichtet sich in diesem Fall dazu, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Die Erklärung der Annahme gegenüber dem Kunden erfolgt durch die Auslieferung, eine individuelle Bestätigung per E-Mail (unsere automatisch versandte Bestellbestätigung dient lediglich ihrer Information) oder eine telefonische Bestätigung.
§ 4 Fälligkeit, Bezahlung und Verzug
4.1 Der Kaufpreis wird fällig 7 Tage netto nach Rechnungslegung. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per Lastschrift, per Überweisung oder per Nachnahme in bar. Die von DW IT Solutions im Einzelfall angebotenen Zahlweisen hängen unter anderem vom Warenwert, der Produktart, der Höhe der Gesamtbestellung, der Dauer der Geschäftsbeziehung ab und werden ausschließlich ohne Angabe von Gründen von DW IT Solutions festgelegt.
4.2 Kommt der Kunde in Verzug, ist DW IT Solutions berechtigt die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen. Das Recht von DW IT Solutions , aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen oder einen weiteren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
Widerrufbelehrung
§ 5. Wiederrufrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerruffrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
Um Ihr Widerrufrecht auszuüben, müssen Sie uns (DW IT Solutions, Nordring 21, 72160 Fax: 07486-267042, E-Mail-Adresse: info at dw-itsolutions.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerruffrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerruffrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in Die Rücksendung der Ware ist vom Käufer zu tragen, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an DW IT Solutions, Nordring 21, 72160 Horb am Neckar zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufbelehrung
§ 6 Einzelheiten zur Bestellung und Lieferung
6.1 DW IT Solutions ist zu Teillieferung und Teilabrechnung berechtigt, sofern hierfür ein triftiger Grund vorliegt und dies unter Berücksichtigung der Interessen von DW IT Solutions für den Kunden zumutbar ist. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die sich aus dem Auftrag ergebende Adresse des Kunden auf dessen Kosten und ab Übergabe der Ware an die Transportperson auf seine Gefahr. Wenn der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
6.2 Die termingerechte Auslieferung von Bestellungen kann nur im Umfang der verfügbaren Vorräte garantiert werden. Bei von DW IT Solutions zu vertretenden Lieferverzögerungen beträgt die Dauer der vom Kunden zu setzenden Nachfrist zwei Wochen; die Nachfrist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung bei DW IT Solutions .
6.3 Bei nicht von DW IT Solutions zu vertretender Nichtlieferung durch einen Vorlieferanten ist DW IT Solutions berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informiert und seine Gegenleistung unverzüglich zurück erstattet. Ist der Kunde Kaufmann, so ist die Lieferfrist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware das Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft dem Kunden mitgeteilt ist.
6.4 Bei Bestellungen ohne Handyvertrag werden die Versandkosten explizit ausgewiesen. Die Lieferung erfolgt durch DHL (ehemals Deutsche Post) oder einen anderen zuverlässigen Anbieter.
6.5 Eine Bestellung ist erst ab dem Zeitpunkt rechtlich verbindlich bestätigt, wenn ein Beleg mit der Bezeichnung "AUFTRAGSBESTÄTIGUNG" per Email oder per Postweg zugestellt wird. Eine Kontroll-Email aus dem Shop-System gilt nicht als Auftragsbestätigung. Solche aufgrund von Programmfehlern entstandene Fehlberechnungen können vorsorgliche Auftragsstornierungen zur Folge haben. Irrtümlich entstandenen Kosten werden im Falle eines Berechnungsfehlers rückerstattet. Die betreffende Bestellung muss dann erneut durchgeführt werden.
§ 7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von DW IT Solutions .
7.2 Vor Übergang des Eigentums wird der Kunde über diese Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von DW IT Solutions verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes hat der Kunde DW IT Solutions sofort schriftlich Meldung zu machen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum von DW IT Solutions hinzuweisen.
§ 8 Gewährleistung und Garantie
8.1 Die Ansprüche des Kunden wegen Mängeln an der Ware richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich aus dem Nachstehenden nichts anderes ergibt.
8.2 Die Gewährleistungsansprüche sind nicht abtretbar.
8.3 Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind:
a) Mängel infolge fehlerhafter Fremdmontage, infolge falscher Bedienung der Ware oder seines Zubehörs,
b) Mängel durch Verschleiß bei Überbeanspruchung,
c) schlechte Empfangsqualität durch ungünstige Empfangsverhältnisse oder sonstige Einflüsse außerhalb der Ware.
d) Technische Veränderung der Ware wie z.B.: Rooten / Jailbraik, Flaschen von Fremdsoftware und / oder sogenannten „Cunstom Roms“
8.4 Der Kunde hat die Hinweise und Pflegeanleitungen der jeweiligen Hersteller zu beachten.
8.5 Im Rahmen des Vertrages gegebenenfalls erforderliche Prüf- und Reparaturleistungen werden durch einen von DW IT Solutions benannten bzw. durch einen vom Hersteller autorisierten Fachbetrieb durchgeführt. Dieser wird dem Kunden von DW IT Solutions jeweils mitgeteilt.
8.6 DW IT Solutions gibt eine gegebenenfalls vom Hersteller an DW IT Solutions gewährte Garantie in ihrem jeweiligen Umfang an den Kunden weiter.
8.7 Die Garantiefrist beginnt mit der Übergabe der Ware an den Kunden zu laufen.
§ 9 Haftung
9.1 DW IT Solutions leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:
a) Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in voller Höhe
b) bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzungen einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht).
9.2 Die gesetzliche Haftung bei Körper- und Personenschäden, bei Übernahme einer Garantie (z.B. Eigenschaftszusicherung) oder eines Beschaffungsrisikos sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Datenschutz
10.1 Wir speichern Namens- und Adressdaten sowie die Bestell- und Abwicklungsdaten des Kunden nur zu Zwecken der Abwicklung des Vertragsverhältnisses. Wir speichern die Bestellungen und Kundendaten auf unserem gesicherten und passwortgeschützten server ab. Hinweis: Der Kunde kann jederzeit sein Kundenkonto löschen durch Schreiben einer Email. Die Daten werden gegen den Zugriff Dritter ausreichend geschützt.
10.2 Die personenbezogenen Daten können durch DW IT Solutions dazu genutzt werden, um eine Bonitätsprüfung zu veranlassen. Bei Abschluss eines Mobilfunkvertrages, der durch DW IT Solutions vermittelt wird, werden die personenbezogenen Daten von DW IT Solutions an den Vertragspartner übermittelt, der seinerseits Bonitätsprüfungen durchführt. Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des §33.1 BDSG.
10.3 Die Daten werden nicht an Dritte zum Zwecke der Werbung, Marktforschung und zu ähnlichen Zwecken weitergegeben.
10.4 Der Kunde kann die bei DW IT Solutions über ihn gespeicherten Daten jederzeit auch durch Email-Anfrage an abrufen.
§ 11. Sonstige Vereinbarungen
11.1 Alle Vereinbarungen, die zwischen DW IT Solutions und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen wurden, sind zwischen den Parteien schriftlich niedergelegt.
11.2 Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten der vorherigen schriftlichen Zustimmung von DW IT Solutions. DW IT Solutions wird diese Zustimmung nur aus wichtigem Grund versagen.
11.3 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ungültig sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
11.4 Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen.
11.5 Erfüllungsort ist der Sitz von DW IT Solutions in Horb am Neckar.
11.6 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten; DW IT Solutions ist jedoch berechtigt die in Satz 1 genannten Kunden auch an ihrem Wohnsitzgericht zu verklagen. Ist der Kunde kein Kaufmann, so gilt die gesetzliche Regelung.
11.7 Alle von DW IT Solutions verwendeten Verpackungen werden am Sitz von DW IT Solutions unentgeltlich zurückgenommen.